1. Allgemeine Bestimmungen
(1) ECM SL bietet Kunden (Verbraucher und Unternehmer) Dienstleistungen im Bereich der Optimierung von Webpräsenzen an. Das Angebot richtet sich nur dann an natürliche Personen, wenn diese das 18.Lebensjahr vollendet haben.
(2) Nachfolgende Bestimmungen gelten für Verträge zwischen ECM SL und dem Kunden, soweit nicht etwas anderes vereinbart wird. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der Anerkennung von ECM SL.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss im Onlineshop, Registrierung Kundenkonto
(1) Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen grundsätzlich keine bindenden Angebote zum Abschluss eines Vertrags dar; dabei handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, Lexitrax ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags zu unterbreiten.
(2) Mit der Bestellung im Onlineshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bestätigt Lexitrax dem Kunden den Zugang dieser Bestellung, handelt es sich nicht um die Annahme der Bestellung; die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Lexitrax ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Mitteilung (Willkommens E-Mail) von ECM SL. Andernfalls ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
(3) Bei der Anmeldung hat der Kunde ein Kundenkonto bei ECM SL einzurichten. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und klare Angaben zu machen. Soweit sich die angegebenen Daten ändern, ist der Kunde verpflichtet, diese Änderung unverzüglich ECM SL mitzuteilen. Jeder Kunde darf sich nur einmal anmelden. Benutzername und Passwort bei ECM SL müssen vertraulich behandelt und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Im Falle der Rechtsverletzung durch Dritte haftet der Kunde, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Wenn dem Kunden eine unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten bekannt wird, ist ECM SL sofort zu unterrichten.
3. Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise – d.h. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
(2) Rechnungen können in elektronischer Form übersandt werden. Der Kunde hat – soweit nichts anderes vereinbart ist – alle Beträge spätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei ECM SL.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, hat er bei Nichtzahlung ab dem 14. Tag nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über den Basiszinssatz zu leisten.
4. Rechte und Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, ECM SL Benutzernamen und Passwort des zu bearbeitenden Instagram-Accounts mitzuteilen. Die Login-Daten werden von ECM SL vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sämtliche Handlungen für den Instagram-Account erfolgen ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Leistungen oder nach ausdrücklicher Zustimmung durch den Kunden.
(2) Wenn und soweit im Rahmen der Leistungserbringung durch ECM SL für den Kunden die Möglichkeit besteht, von ECM SL zur Verfügung gestellte digitale Inhalte zu nutzen, erfolgt die Rechtseinräumung hieran im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
(3) Der Kunde ist grundsätzlich dafür verantwortlich, dass sein Instagram-Account gemäß den Nutzungsbedingungen und Richtlinien von Instagram geführt wird.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde nicht berechtigt, spezifische vertragliche Leistungen von ECM SL zu verlangen, d.h. die Bestimmung von Art und Weise der Leistungserbringung innerhalb des Instagram-Accounts obliegt allein ECM SL.
5. Laufzeit, Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit beträgt ein Monat ab Vertragsschluss.
(2) Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um einen weiteren Monat, es sei denn, dass eine Partei den Vertrag zuvor kündigt. Eine Kündigung ist jederzeit in Textform und für den Kunden zusätzlich über das Kündigungsformular im Login-Bereich möglich. Bei Kündigung in Textform ist der Zugang der Kündigungserklärung bei ECM SL für die Rechtzeitigkeit der Kündigung maßgeblich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3). Sie können Ihr Abonnement jederzeit kündigen, und Sie haben weiterhin bis zum Ende Ihres monatlichen Abrechnungszeitraums Zugriff auf den Dienst.
(4) Soweit gesetzlich zulässig, sind Zahlungen nicht erstattungsfähig und wir gewähren keine Rückerstattungen oder Gutschriften für Teilabonnements.
(5) Nach Kündigung des Abonnements und Ablauf des Vertragsmonats wird das Kundenkonto bei ECM SL automatisch geschlossen; das Support-Team von ECM SL kann auf Anfrage mitteilen, wann das Konto geschlossen wird.
(6) Anstelle einer Kündigung besteht für den Kunden auch die Möglichkeit, durch Auswahl eines anderen Leistungspakets ein Up- oder Downgrade zu buchen. Durch Buchung eines geänderten Pakets wird diese Änderung sofort wirksam, die Vertragslaufzeit beginnt mit der Änderung von vorn. Wenn und soweit der Abrechnungszeitraum des bisherigen Pakets noch nicht ausgeschöpft ist, erfolgt in diesem Fall über den Restwert des Pakets eine Gutschrift über die verwendete Zahlungsmethode des Kunden.
(7) Handelsüblich wird eine Stornierung der Zahlungsvereinbarung über einen Zahlungsdienstleister nicht als Kündigung gewertet. Aus Gründen der Kundenfreundlichkeit werten wir Stornierungen der Zahlungsvereinbarung als sofortige Kündigung. Mangels Information, stellen wir ab diesem Zeitpunkt unsere Arbeit ab diesen Zeitpunkt ein.
6. Nutzungsbedingungen für digitale Abonnements
(1) Sie haben das das Recht, digitale Inhalte im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
(2). Sie haben das Recht die Inhalte der ausgewählten Artikel/Ausgaben zu privaten oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Verwertungsrechte (z. B.: Verbreitungen oder Vervielfältigungen) zu gewerblichen Zwecken werden nicht erteilt. Die Herstellung eines Vervielfältigungstückes zu privaten Zwecken beschränkt sich auf den eigenen Gebrauch des Kunden. Daher ist eine öffentliche Zugänglichmachung zu privaten oder gewerblichen Zwecken untersagt.
(3) Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der journalistischen Inhalte (z. B. Wiederveröffentlichung) sowie übertragbare Nutzungsberechtigungen, Mehrplatzlizenzen oder Lizenzen für Bibliotheken und Schulen müssen mit ECM SL individuell vereinbart werden.
(4) Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde je nach vereinbarter Lizenzbestimmung berechtigt, die digitalen Inhalte durch eine der Lizenz entsprechenden Anzahl von Personen, Anzahl von Rechnern oder an einem der Lizenz entsprechenden Ort zu nutzen.
(5) Die Nutzungsberechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright, Wasserzeichen etc.) sowie Wiedergaben von Namen und Marken unverändert erhalten bleiben.
7. Verfügbarkeit
(1) Die Verfügbarkeit der bestellten Leistung und die Zeit der jeweiligen Leistungserbringung sind den einzelnen Beschreibungen der in Online-Shop angebotenen Dienstleistungen zu entnehmen.
(2) Bei der Erbringung der von dem Kunden bestellten Dienstleistung werden die jeweils bestellten Werbemaßnahmen direkt in dem von Kunden bei der Bestellung angegebenen Beitrag eingespielt. Hierbei muss der vom Kunden angegebene Beitrag zwingend öffentlich sichtbar sein.
(3) Erfüllungsort für sonstige Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Spanien, soweit nichts anderes bestimmt ist.
8. Hinweis auf Folgen der Inanspruchnahme der Leistung und Haftung
(1) Die Verwendung der von ECM SL angebotenen Leistungen für das bei einer Bestellung konkret anzugebende Profil des Kunden in einem sozialen Netzwerk erfolgt auf dessen eigene Verantwortlichkeit hin. ECM SL übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass die erbrachten Leistungen im Einklang mit den Geschäftsbedingungen der Netzwerkbetreiber oder den wettbewerbsrechtlichen Pflichten der Kunden stehen.
(2)ECM SL ist in keiner Weise mit Instagram, Facebook oder anderen Instagram Drittpartnern verbunden.
(3) Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung, die Instagram-Regeln und alle Gesetze, denen Sie unterliegen, einzuhalten. Sie verwenden ECM SL auf eigenes Risiko.
Ihre Aktionen können zu Unterbrechungen, Unterbrechungen und / oder Stornierungen Ihres Instagram-Kontos führen. Daher raten wir Ihnen, vorsichtig zu sein und dies zu beachten, da wir nicht für Ihre Handlungen verantwortlich sind.
(4) Wir benötigen Ihren Instagram-Benutzernamen und Ihr Passwort, wenn Sie sich für ECM SL anmelden. Wir geben Ihr Passwort nicht an Dritte weiter und geben es auch nicht an Dritte weiter. Wir werden den Namen Ihres Kontos nicht posten oder kommentieren, sofern Sie nicht ausdrücklich dazu aufgefordert werden.
Die erwartete Anzahl an Followern, Likes und Kommentaren ist Ihnen in keiner Weise garantiert.
(5) Wir können die ununterbrochene oder fehlerfreie Funktionsfähigkeit der Dienste nicht garantieren.
(6) Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden, ECM SL während der Nutzung des Dienstes aktualisierte Passwörter zur Verfügung zu stellen. Jeder Ausfall eines Dienstes in Bezug auf einen Kunden, der sein aktuelles Passwort nicht zur Verfügung stellt, führt zu keiner Zahlungserstattung für diesen Zeitraum.
(7) Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie beim Kauf unseres Dienstes klar verstehen, was Sie kaufen und keine betrügerischen Streitigkeiten über den Zahlungsprozessor einreichen.
(8) Wir behalten uns das Recht vor, den gesamten oder einen Teil unseres Service oder eines seiner Inhalte jederzeit ohne Vorankündigung und ohne jegliche Haftung zu ändern, auszusetzen oder zurückzuziehen.
Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung zu prüfen, ob sich die Bedingungen geändert haben.
(9) ECM SL gewährleistet die Erbringung ihrer Leistungen entsprechend den anerkannten Grundsätzen der Werbewirtschaft. Nicht gewährleistet wird die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs. Im Rahmen des erteilten Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit, wobei Weisungen des Auftraggebers berücksichtigt werden.
(10) ECM SL haftet nicht für die in der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Neuheit und Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrags erbrachten Leistungen.
(11) Für die rechtliche Zulässigkeit der Werbemaßnahme haftet ausschließlich der Auftraggeber. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Verstöße gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, Urheberrechts, Markenrechts sowie spezieller Werbegesetze.ECM SL wird den Auftraggeber jedoch auf rechtliche Bedenken hinweisen, sofern ihr diese bei der Vorbereitung des Auftrags bekannt werden.
9. Haftung
(1) ECM SL haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ECM SL, deren gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet ECM SL für gegebene Garantien sowie für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) umfasst werden. Davon abgesehen haftet ECM SL für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihr, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden und nicht unter Absatz 1 Sätze 1 und 2 fallen, haftet ECM SL, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Käufer deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung gegenüber Unternehmern jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, so dass insbesondere mittelbare Schäden (z.B. entgangener Gewinn) sowie Folgeschäden ausgeschlossen sind. Die Höhe des Schadens ist gegenüber Unternehmern auf den Wert beschränkt, der dem dreifachen Wert der Lieferung entspricht.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
10. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Spanische Recht. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ECM SL. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Spanien hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Stand Dezember 2022